Die Landesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen einen Überblick über die Situation des Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen gegeben. Eine Zusammenfassung findet sich hier: https://www.bnr.de/…/aktu…/militante-rechte-szene-in-nrw, die komplette Antwort kann hier heruntergeladen werden: https://www.landtag.nrw.de/…/Dokument/MMD17-11081.pdf. Auch wenn der Bericht vor allem auf Angaben des Verfassungsschutzes beruht und deshalb die AfD so gut wie nicht vorkommt, lohnt sich die Lektüre.
Es befremdet allerdings, dass der Bericht nicht in der Lage ist, in der Rubrik „Rechtsrock“ den Ort für „Rufmord“ („Hausband“ der damaligen Freien Kräfte Oberberg) oder von „Der Oberberger“ anzugeben (Seiten 84, 86 – 89). Ja, die kommen aus dem Oberbergischen. „Der Oberberger“ posiert an verschiedenen Ort im Südkreis (von ihm als „unser Leyland“ bezeichnet). Ist nicht schwer rauszufinden. Hat vielleicht damit zu tun, dass es mehrfach heißt:
„…kommt eine detaillierte Auflistung in Abwägung der verfassungsrechtlich garantierten Informationsrechte des Landtags und seiner Abgeordneten mit den negativen Folgen für die künftige Arbeitsfähigkeit und Aufgabenerfüllung des Verfassungsschutzes sowie den daraus resultierenden Beeinträchtigungen der Sicherheit des Landes Nordrhein-Westfalen nicht in Betracht. Hierdurch könnten Rückschlüsse auf die Aufklärungsziele, den Erkenntnisstand sowie die Arbeitsweise des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes gezogen werden. Dies würde die Funktionsfähigkeit des Verfassungsschutzes nachhaltig beeinträchtigen.“