Ein Wunder ist nicht eingetreten. Die extrem rechte AfD hat – wie befürchtet – erschreckend viele Stimmen in Thüringen und in Sachsen bekommen. Das ist schlimm, aber schlimm wäre auch, wenn die demokratischen Kräfte jetzt die falschen Konsequenzen ziehen würden:
Gerade jetzt gilt es, klar und konsequent gegen die Hetze und die Parolen der Rechtsextremen aufzustehen! Es ist wenig gerettet, wenn jetzt Landesregierungen ohne die AfD gebildet werden, die dann aber die Politik der AfD umsetzen, indem sie bei den Schwächsten sparen, indem sie bei der Betreuung Geflüchteter sparen, indem sie bei der Demokratieförderung sparen. Es ist in keiner Weise hilfreich, wenn jetzt der CDU-Vorsitzende eine „Begrenzung der Zuwanderung“ zum „Thema Nummer eins“ machen will und so die Forderungen der AfD nachplappert.
Wie gefährlich es ist, wenn bürgerliche Parteien die extreme Rechte unterschätzen, zeigt die Erfahrung der Geschichte. Gerhard Pomykaj hat uns seinen Beitrag zum neuesten Band der „Beiträge zur Oberbergischen Geschichte“, der sich mit der Machtübernahme der NSDAP 1933 in Gummersbach befasst, zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt (Vielen Dank!). Die Parallelen mahnen, nicht wieder die selben Fehler zu machen!
