2013
26. November 2013: Schweigemarsch in Bergneustadt setzte ein deutliches Zeichen gegen Neonazis
Seit über 20 Jahren findet in Bergneustadt Ende November / Anfang Dezember der Schweigemarsch für Frieden und Gerechtigkeit, gegen Krieg, Terror und Gewalt statt. Veranstalter sind die SPD und die GRÜNEN Bergneustadt. In den letzten Jahren beteiligt sich auch „Unser Oberberg ist bunt, nicht braun!“ am Schweigemarsch, unser Banner mit dem „Bunten Punkt“ ist vorne mit dabei.
In diesem Jahr, am 26. November, war die Situation angespannt. weiterlesen
November 2013: Wahlanalyse zur Bundestagswahl liegt vor
Im Bundestagswahlkampf blieb das Oberbergische dieses Mal von NPD-Plakaten verschont. Wie hat sich das auf das Abschneiden der Rechtsextremen im Oberbergischen ausgewirkt? „Unser Oberberg ist bunt, nicht braun!“ hat die Wahlergebnisse unter die Lupe genommen. Die Analyse ist hier zu lesen: Auswertung der Bundestagswahl 2013
September/ Oktober 2013: Hindenburg soll kein Ehrenbürger von Gummersbach mehr sein!
Nach unserer Veranstaltung im März war es zunächst etwas still geworden um die Frage „Wie gehen wir mit der Ehrung Hindenburgs um?“ Ende September stand jetzt aber unserer Bürgeranregung auf der Tagesordnung des Gummersbacher Hauptausschusses weiterlesen
September 2013: Wir haben Wurzeln in aller Welt – das macht uns stark!
Unter diesem Motto stand unser Beitrag zum Abschlussfest der Interkulturellen Woche, das in diesem Jahr am 28. September 2013 auf dem Rathausplatz in Bergneustadt stattfand. Wir hatten eine große Weltkarte erstellt und die Menschen gebeten, eine Linie von dort, wo ihre Wurzeln sind, bis ins Oberbergische zu zeichnen. weiterlesen
März 2013: Großes Interesse an Debatte über Hindenburg
Volles Haus bei der Informationsveranstaltung „Wer war Hindenburg?“ des Vereins „Unser Oberberg ist bunt, nicht braun“: Im Gesellschaftsraum des Brauhauses an der Gummersbacher Hindenburgstraße war kein Stuhl mehr frei. Man tagte in einer historischen Stätte, denn das Gebäude war 1905 als Nebenstelle der Reichsbank an der damaligen Promenade „Unter den Linden“ gebaut worden. Im Jahre 1917 war die Straße dann in „Hindenburgstraße“ umbenannt worden. weiterlesen
18. Februar 2013: Die Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ der Friedrich-Ebert-Stiftung wird in der Zeit vom 25. Februar 2013 bis zum 15. März 2013 im Foyer des Kreishauses in Gummersbach gezeigt.
Nähere Informationen zum Inhalt der sehr sehenswerten Ausstellung findet sich auf den Seiten der Friedrich-Ebert-Stiftung (http://www.fes.de/inhalt/ausstellungen/demokratie_staerken_rechtsextremismus_bekaempfen_nrw.htm) und in der Informationsbroschüre, die bei http://www.fes.de/forumjugend/Demokratie-staerken-Rechtsextremismus-bekaempfen.pdf heruntergeladen werden kann.
2012
19. November 2012 Gegen die geplante forensische Klinik in Widbergerhütte wurde zunächst vor allem mit Naturschutz-Argumenten protestiert. Jetzt rufen aber auch die „Nationalen Sozialisten“ von den „Freien Kräften Oberberg“ zur Unterzeichnung der Online-Petition auf, ebenso hat pro NRW eine Unterwanderungs-Strategie.
„Unser Oberberg ist bunt, nicht braun!“ warnt in einem offenen Brief vor dieser Entwicklung und ruft zur sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema auf.
Hier der Offene Brief im Wortlaut
29. September 2012 Bunte Beteiligung und gute Stimmung beim Abschlussfest der Interkulturellen Woche
Mit einem Gottesdienst der drei christlichen Kirchen, mit Beiträgen der anderen Religionsgemeinschaften und einem bunten Kulturprogramm wurde das Abschlussfest der Interkulturellen Woche am 29.9.2012 auf dem Lindenplatz in Gummersbach gefeiert. Einer der Höhepunkte war der Auftritt der Ex-Fußball-Nationalspielerin Sandra Minnert, die als Schirmfrau die Aktion „RESPEKT!“ vorstellte. Diese gemeinsame Aktion von Gewerkschaften und Sport wendet sich gegen Rassismus und Diskriminierung und tritt für Toleranz ein. Die IG Metall und „Unser Oberberg ist bunt, nicht braun!“ waren mit Ständen und einer kreativen Aktion vertreten.
Näheres hier und bei oberberg-aktuell
25. August 2012: Friedlicher Protest gegen Nazikundgebung war voller Erfolg
Der Verein „Unser Oberberg ist bunt – nicht braun!“ blickt zufrieden auf die Demonstration gegen eine Nazi-Kundgebung am Samstag zurück. Über 300 Oberbergerinnen und Oberberger haben deutlich gezeigt, dass Oberberg ein Ort der Toleranz und Vielfalt ist und Rassismus keine Chance hat. weiterlesen
25. August 2012: Vor 20 Jahren flackerten Bilder aus Deutschland um die Welt, die man für Vergangenheit hielt: Brennende Häuser, fliehende Menschen, ein gewalttätiger Mob, angeleitet von neofaschistischen Strippenziehern, Beifall klatschendes Publikum, verantwortungslose Verantwortliche.
Eine Allianz aus staatlicher Ausländerfeindlichkeit, Medienhetze und Alltagsrassismus ließ zu, dass vietnamesische Vertragsarbeiter und Flüchtlinge, unter ihnen viele Roma, um ihr Leben fürchten mussten. Das brennende Sonnenblumenhaus wurde zu einem erschreckenden Symbol des wiedervereinigten Deutschland.
Nur Wochen nach dem Pogrom wurde in einem breiten Konsens im Bundestag das Grundrecht auf Asyl abgeschafft. Weder die NPD noch ihr Ableger „Hamburger Liste Ausländerstop“ wurden verboten, obwohl sie unmittelbar vor Beginn der Pogrome ihre Hetze nach Rostock getragen hatten. Neofaschistische Organisationen und Gruppen werden bis heute nicht entschieden bekämpft. Gleichzeitig werden antifaschistische Initiativen behindert und als „extremistisch“ diffamiert.
10. Mai 2012: Auf Anregung des Vereins „Unser Oberberg ist bunt – nicht braun!“ hin, haben sich die Kandidatinnen und Kandidaten von CDU, SPD, Bündnis ’90/ Die Grünen, FDP und Die Linke deutlich gegen Rechtsextremismus und jede Form von Intoleranz ausgesprochen.
In einer gemeinsamen Erklärung gegen Rechtsextremismus bekräftigen sie den Beschluss des Kreistages, ein Netzwerk gegen Rechts einzurichten und appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger sich gegenüber rechtsradikalen Kräften zu positionieren.
Die Erklärung im Wortlaut
1. Mai 2012 Eine Razzia der Polizei in Radevormwald richtete sich gegen den „Freundeskreis Rade“, dessen Mitglieder für zahlreiche Gewalttaten in der letzten Zeit verantwortlich gemacht werden. Dabei wurden auch Verbindungen zu „proNRW“ untersucht. Näheres z.B. hier
Artikel der Rheinischen Post WDR-Beitrag
12. April 2012: Die gute Nachricht zuerst: Weder proNRW noch NPD haben für die Landtagswahl am 13. Mai einen Kreiswahlvorschlag eingereicht. Es ist ihnen wohl nicht gelungen, die Kandidaten für die Wahlbezirke zusammen zu bekommen. Wir werden auf den Wahlzetteln also von Direktkandidaten der Rassisten verschont bleiben. Leider stehen beide Parteien aber auf der Landesliste. Die Rechten können also auch bei uns für Zweitstimmen werben.
Ein Kreiswahlvorschlag eingereicht der geschichtsrevisionistische „Bund für Gesamtdeutschland“, der z.B. große Teile Polens „zurück“ haben möchte. Es kandidiert ein Waldemar Hink aus Wipperfürth.
17. März 2012: pro NRW will am 24. März in Remscheid und Solingen mit antiistlamischen Demonstrationen provozieren. Das Bündnis „Remscheid tolerant“ will mit einem FEST DER NATIONEN den Rechtspopulisten entgegen stehen und ein Zeichen für Toleranz setzen. Näheres unter remscheid-tolerant.de
12. Februar 2012: Unverschämte Diffamierungsversuche durch autonome Rechte im Internet
Dass das Internet aufgrund seiner Anonymität gerne auch für die Verbreitung von Unwahrheiten und Diffamierungen missbraucht wird, ist nicht neu. Besonders unverschämt gehen dabei allerdings die oberbergischen Rechten der Freien Kräfte Oberberg vor. Nicht zum ersten Mal sind Mitglieder des antirassistischen Bündnisses „Unser Oberberg ist bunt – nicht braun!“ als Nazis und Faschisten diffamiert worden. Nun haben die Freien Kräfte Oberberg einen Artikel auf deren Internetseite gepostet, der mit dem Namen „MarcoPenz“ gekennzeichnet ist. Marco Penz jedoch gehört dem Vorstand von „Unser Oberberg ist bunt – nicht braun!“ an und kämpft seit Jahren gegen rechte Aktivitäten im Oberbergischen Kreis. Seit einigen Wochen wird von Seiten der Freien Kräfte Oberberg versucht, den Namen von Penz in Misskredit zu bringen und so den Anschein zu erwecken, er selbst gehöre der rechten Szene an.
„Es ist absurd, mich als Nazi darstellen zu wollen. Scheinbar erhoffen sich die Freien Kräfte, dass mich linke Gruppen ins Visier nehmen, indem sie mich in einschlägigen linken Foren, wie indymedia oder nun auch als Autor auf ihrer Website als Nazi darzustellen versuchen. Der Diffamierungsversuch ist so offensichtlich, dass es schon lächerlich ist.“, so Penz zu den Vorfällen. Der Verein „Unser Oberberg ist bunt – nicht braun!“ wird auch weiterhin rechter Gewalt und Rassismus vehement entgegentreten und sich von solchen Diffamierungsversuchen nicht einschüchtern lassen.
25. Januar 2012: Jetzt wird das Netzwerk Wirklichkeit!
In großer Runde haben am 19.1. Bürgermeister, Kreistagsvertreter und Landrat mit den Vereinen „Unser Oberberg ist bunt – nicht braun!“ und „Runder Tisch gegen Rechts Radevormwald“ getagt. Man war sich einig, dass die Arbeit der Vereine von Kommunen und Kreis unterstützt werden muss – und dass umgekehrt die Vereine die Arbeit in den Kommunen durch Aufklärung, Information und Aktionen unterstützen.
Beim Pressegespräch am 24.1. wurde das Ergebnis öffentlich gemacht (siehe Meldung des Kreises). Es geht nun für „Unser Oberberg ist bunt- nicht braun!“ darum, das Netzwerk mit Leben zu erfüllen.
16. Januar 2012: Am Wochendene wurden in Radevormwald neonazistische Parolen gesprüht, ein Zeuge rief die Polizei. Die Täter griffen die Polizisten mit Reizgas an und verletzten einen von ihnen so schwer, dass er im Krankenhaus behandelt werden musste. Presseartikel
Januar 2012: Jetzt wird (endlich!) ein Netzwerk gegen rechtsradikale, fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Kräfte im Oberbergischen Kreis eingerichtet. Ein Auftaktgespräch findet am 19. Januar statt, wir werden berichten.
Anlass für den Sinneswandel der Parteien, die ein solches Netzwerk bisher abgelehnt hatten, waren neben den überregional bekannt gewordenen Morden einer Neonazi-Terrorzelle wohl auch die verstärkten Aktivitäten von Neonazis im Oberbergischen Kreis:
Im Nordkreis (Radevormwald) kam es zu Prügelattacken von Rechtsradikalen, unter anderem am 20. April 2011, als sie sich bei einer „Hitler-Geburtstagsfeier“ gestört fühlten.
Die neonazistische Gruppe „Freundeskreis Rade“ schreibt auf ihrer Internetseite:
„Werden die Zeiten härter, gehen wir eben in den Untergrund“
In den anderen Teilen des Kreises sind die „Freien Kräfte Oberberg“ aktiv. Es gab Schmiereien in Wiehl (Wiehlpark), in Gummersbach (am Büro der Linken), in Waldbröl (Hakenkreuz an der Fassade der Gesamtschule) und natürlich in Radevormwald.
Im Internet werben die „Freien Kräfte Oberberg“ offen für einen „Nationalen Sozialismus“, ein Videoclip einer Rechtsrock-Band zeigt Szenen aus Gummersbach [Der Clip ist inzwischen nicht mehr von Deutschland aus abrufbar, wahrscheinlich weil die Gummersbacher Stadtverwaltungsspitze nach einem Hinweis durch „Oberberg ist bunt“ aktiv geworden ist]
2011
Oktober 2011: „Daumen hoch! für ein buntes Oberberg„ beim Abschlussfest der Interkulturellen Woche der Caritas am 1. Oktober 2011 in Gummersbach
14. April 2011: Alle Jahre wieder will proNRW in Köln provozieren. Dieses Mal soll es ein „Marsch für die Freiheit“ am 7. Mai sein.
Natürlich gibt es Gegenaktionen:
Köln stellt sich quer und dazwischengehen.mobi
18. Februar 2011: „Mittendrin? Rassismus in der Mitte der Gesellschaft“ war das Thema am 12.2. 2011. Wir harren zu zwei Workshops und einer Diskussionsveranstaltung im Gymnasium Nümbrecht eingeladen. Bericht über die Veranstaltung „Mittendrin? Rassismus in der Mitte der Gesellschaft“
2010
November 2010: Die Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ kann wegen Bauschäden zur Zeit nicht im Kreishaus gezeigt werden. Sie wird lt. Auskunft des Kreises später gezeigt
Die Gesamtschule Waldbröl hat die frei gewordene Ausstellung gebucht und zeigt sie jetzt in der Zeit vom 17.1.2011 bis zum 28.1.2011. Näheres auf der Homepage der Schule: www.gesamtschule-waldbroel.de
12. Oktober 2010: Bei einer Neonazi-Demonstration in Aachen Ende September wurde offenkundig, dass es – neben den proNRW-Rechtspopulisten – auch Anhänger der gewaltbereiten „autonomen“ Nationalisten im Oberbergischen gibt. Sie traten in Aachen als FK (für „Freie Kräfte“) Oberberg gemeinsam mit der „AG Windeck“ auf. Aus der Windecker Szene sind schon mehrfach Personen wegen Gewalttätigkeiten verurteilt worden. Die „Kameradschaft Aachener Land“, deren Mitglieder gemeinsam mit den Oberbergern marschierten, ist am Sonntag in Köln aufgefallen: Artikel des KStA
12. Oktober 2010: In einer Antwort auf eine kleine Anfrage im Landtag hat NRW-Innenminister Jäger Verbindungen und Wurzeln von proNRW-Leuten zur Neonazi-Szene bestätigt. Hier die Anfrage und die Antwort
2. September 2010: Gestern hat die Polizei im Zusammenhang mit der Festnahme eines Mitglieds einer rechtsextremen Kameradschaft in Aachen bei einem Brüderpaar in Radevormwald „pyrotechnisches Material und Gegenstände, die zur Herstellung von Sprengsätzen verwendet werden können“ beschlagnahmt. Das Stadtnetz Radevormwald schreibt, es handele sich um proNRW-Mitglieder.
Hier die Artikel:
Oberberg-Aktuell Stadtnetz Radevormwald
Remscheider GerneralanzeigerNRW rechtsaußen
Angesichts dieser Entwicklung sollte es doch jedem klar werden, dass die rechte Gefahr auch im Oberbergischen nicht zu verharmlosen ist!
20. Juli 2010: Wer nicht bis zum Januar warten möchte, um eine Ausstellung gegen Neofaschismus zu besuchen, hat schon im September Gelegenheit:
Im Bürgerhaus der Stadt Radevormwald ist vom 11. bis 24. September 2010 die Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ zu sehen. Veranstalter sind neben dem Runden Tisch gegen Rechts der Verein Bergische Zeitgeschichte und der Bezirksverband Rhein-Wupper der Gewerkschaft ver.di.
Eröffnung ist am 11. September 2010 um 11 Uhr.
13. Juli 2010: Bei der Kreistagssitzung vom 8. Juli ist der Antrag von SPD und Grünen, ein Netzwerk gegen rechtsradikale, rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Kräfte einzurichten, mit den Stimmen von CDU, FDP und proNRW abgelehnt worden. Näheres dazu hier
8. Juli 2010: Nun kommt sie also doch: Die Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ der Friedrich-Eberth-Stiftung wird im Kreishaus zu sehen sein. Termin ist die Zeit vom 14. bis zum 28. Januar 2011.
3. Juni 2010: „Unser Oberberg ist bunt, nicht braun!“ hat eine ausführliche Analyse der Wahlergebnisse rechter Parteien bei der Landtagswahl im Oberbergischen erstellt. Sie kann hier herutergeladen werden: Analyse der Wahlergebnisse rechter Parteien im Oberbergischen
23. Mai 2010: Im oberbergischen Kreis haben die Rechten (proNRW, aber auch NPD und Reps) je nach Kommune und auch je nach Stimmbezirk sehr unterschiedlich viele Stimmen bekommen. Teilweise sind es mehr als bei der Kommunalwahl und bei der Bundestagswahl. Eine ausführliche Analyse des Wahlergebnisses wird „Unser Oberberg ist bunt – nicht braun!“ in den nächsten Tagen erarbeiten und veröffentlichen.
20. April 2010: Pro NRW ist auch im Oberbergischen im Landtagswahlkampf tätig. Nachdem die erste Runde Plakate, die kurz vor Ostern aufgehängt wurden, inzwischen größtenteils wieder verschwunden sind, wurde jetzt bekannt, dass nach eigenem Bekunden proNRW gezielt bei Aussiedlern (Achtung, Originalton proNRW!) werben will. Merkwürdigerweise haben die Rechten plötzlich keine Angst mehr vor „Parallelgesellschaften“ und verbreiten Wahlaufrufe auf Russisch.
Für den 6. Mai haben sie eine Kundgebung (Achtung, Originalton proNRW) mit Patrick Brinkmann, ihrem Hauptsponsor, in Gummersbach angekündigt. Allerdings ist auf dem Bismarkplatz zu dem angegebenen Termin Markt!
Vielleicht ist das der Grund dafür, dass die Rechten für Donnerstag auch einen Stand vor der Deutschen Bank (Hindenburgstr.) in Gummersbach angemeldet haben.
Auch für alle Samstage bis zum 9.Mai hat proNRW dort Stände angemeldet.
23. März 2010: Die evangelische und die katholische Kirche haben in einem gemeinsamen Wort deutlich gemacht: die „Positionen von pro NRW sind mit dem christlichen Glauben nicht zu vereinbar“
1. Februar 2010: Schon im November hat der Kreistag auf Antrag der SPD und von Bündnis90/Die Grünen beschlossen, im Jugendhilfeausschuss und im Schulausschuss über die Einrichtung eines „Netzwerks gegen rechtsradikale, rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Kräfte“ zu beraten. Die Ausschüsse tagen in diesem Monat. Auf die Ergebnisse sind wir gespannt.
2009
16. Oktober 2009: In gewohnt großspuriger Manier vermeldet proNRW die Nominierung der Direktkanddaten für die Landtagswahl im Mai 2010: Die Radevormwalder Udo Schäfer und Tobias Ronsdorf.
In den nächsten Monaten werden die Rechten wieder Unterstützungsunterschriften sammeln. Sie haben eine „intensive Wahlkampagne“ angekündigt, die sie „gemeinsam mit unseren vielen Freunden aus den angrenzenden Kreisen“ durchführen wollen-
5. September 2009: Ergebnis der Kommunalwahl: proNRW im Kreistag und im Radevormwalder Stadtrat – wie geht es weiter?
Mit dem Ziel, in Radevormwald, Marienheide und Gummersbach „in Fraktionsstärke“ in die Räte einzuziehen und eine Fraktion im oberbergischen Kreistag zu bilden, war „proNRW“ angetreten. Davon sind die Rechten weit entfernt: weiterlesen
21. August 2009: Unser Plakat „Wir Oberberger zeigen Gesicht für die Vielfalt – Keine Stimme den Rechtspopulisten!“ hatte überwältigend viel Zuspruch!
Hier unser Bericht
12. August 2009: Kürzlich wurden in der Presse die Kandidaten für die Kommunalwahl am 30. August 2009 aus den Wahlkreisen namentlich aufgeführt. Mit welchen Methoden pro NRW auf Kandidatensuche gegangen war, schildert anschaulich der Bericht im Kölner Stadtanzeiger (Oberbergischer Anzeiger) in der Ausgabe vom 12.08.2009.
Hier der Artikel
15. Juli 2009: Nach Ende der Frist für die Abgabe der Wahlvorschläge steht fest:
Die Rechtsextremen von „pro NRW“ werden in Radevormwald für den Stadtrat und im ganzen oberbergischen Kreis für den Kreistag kandidieren.
Die großspurige Ankündigung, im Stadt- bzw. Gemeinderat von Gummersbach und Marienheide „in Fraktionsstärke“ einzuziehen, ist allerdings schon im Ansatz gescheitert: Für beide Räte kandidieren die Rechten erst gar nicht. Die Gründe hierfür mögen vielfältig sein – vielleicht hat unsere Aufklärungsarbeit dazu beigetragen, dass es ihnen nicht gelungen ist, die notwendigen Kandidaten und Unterstützungsunterschriften zu bekommen.
Zurücklehnen können wir uns trotzdem nicht: In allen Kreiswahlbezirken kandidieren die Rechtspopulisten für den Kreistag. Sie haben schon begonnen zu plakatieren. Als Landratskandidat tritt mit Manfred Rouhs ein bekannter Rechtsradikaler in unserem Kreis an.
Juni 2009: Hand-Schriften beim Stadtfest